Institut für Raumbezogene Informations- und Messtechnik
Hochschule Mainz - University of Applied Sciences

Geo-Partizipation Rheinland-Pfalz

Die Bürgerbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil moderner Demokratie, welche bei Planungsaufgaben der Kommunen in Rheinland-Pfalz zukünftig einen noch höheren Stellenwert einnehmen soll. Mit der Einführung von Geografischen Informationssystemen (GIS) in rheinland-pfälzischen Verwaltungen, ist in den letzten Jahren die Nutzung digitaler Geodaten stetig gestiegen. Deren Bereitstellung sowie die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken im Internet, bietet sehr große Chancen, bringt aber auch Herausforderungen für die Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger mit sich. Spielt bei den Entscheidungen der Raumbezug eine bedeutende Rolle, können in den Entscheidungsprozessen Geoinformationen genutzt werden. Dieser als „Geo-Partizipation“ bezeichnete Forschungsrahmen gilt in Anlehnung an den Begriff „ePartizipation“ für die IT-gestützten Beteiligungen, bei denen der Raumbezug in Form von Geoinformationen eine wichtige bzw. entscheidende Rolle spielt.
Motivation und Ziele: 

Geo-Partizipation ist ein Bereich, der derzeit keine allgemeingültigen Lösungsansätze bietet. Spezielle Fragestellungen müssen hierbei untersucht und verfahrensspezifische Lösungsansätze entwickelt werden. Die exemplarische Realisierung von eGovernment-Prozessen der Bauleitplanung unter Nutzung von INSPIRE zum Datenaustausch, sowie die Konzeption einer Online-Komponente in diesem Kontext, soll in Rheinland-Pfalz ganzheitlich untersucht werden.

Ziel des Projektes ist es, bei den Kommunen in Rheinland-Pfalz eine wissenschaftliche Analyse zur Geo-Partizipation im kommunalen Umfeld durchzuführen. Auf Basis dessen sollen Empfehlungen gegeben werden, wie und auf Basis welcher Geodaten die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung, Bauleitplanung und Dienstleistungen zur Umsetzung der Anforderungen der Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) organisatorisch und informationstechnisch bei den rheinland-pfälzischen Kommunen umgesetzt werden kann.

Aktivitäten: 

Hierfür soll zunächst bei den Kommunen in Rheinland-Pfalz eine wissenschaftliche Analyse zur Nutzung von GIS und GDI im kommunalen Umfeld durchgeführt werden. Auf Basis dessen sollen Empfehlungen gegeben werden, wie und auf Basis welcher Geodaten die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung, Bauleitplanung und Dienstleistungen zur Umsetzung der Anforderungen des Landesgeodateninfrastrukturgesetzes (LGDIG) bzw. der EU-Richtlinie zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) organisatorisch und informationstechnisch bei den rheinland-pfälzischen Kommunen umgesetzt werden kann. Eine Erfassung vorhandener Ressourcen in den Kommunen ist dabei grundlegend und hilfreich, da diese einen guten Überblick über die Anforderungen und der Realisierung für den gesamten INSPIRE - Prozess vermittelt. Diese beinhaltet nicht nur Termine für die Landesverwaltungen, sondern auch verpflichtende Meilensteine für die Kommunen. Aus Sicht der von INSPIRE betroffenen geodatenhaltenden Stellen ist es wichtig, sich auf die Umsetzungstermine zu konzentrieren. Die daraus resultierenden Termine, Fristen und Meilensteine der Umsetzung, sind sowohl rückblickend als auch als zukünftige Rahmenbedingung in der Geodateninfrastruktur (GDI) der Kommunen verpflichtend zu berücksichtigen.

Ergebnisse: 

Durch die modellhafte Umsetzung und Einführung einer geodatenbasierten Bürgerbeteiligung und geodatenbasierten Dienstleistungen der Kommunen wird der Ausbau der GDI-RP weiter fokussiert, indem kommunale Entscheidungsprozesse mit Geodaten transparent gestaltet und besser veranschaulicht werden. Die Online-Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit beispielsweise über das GeoPortal.rlp wird zudem Maßstäbe im Bereich eGovernment-Vorhaben des Landes Rheinland-Pfalz und bei den beteiligten Kommunen setzen.

Eckdaten

Zeitraum:     01.07.2014 - 30.06.2016
Beteiligte Personen:
Kooperation:
  • – Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz
  • – Ministerium des Innern, fĂĽr Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz
  • – Landkreistag Rheinland-Pfalz
  • – Städtetag Rheinland-Pfalz
  • – Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

Nachrichten

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Publikationen

Ein Modell der Interoperabilität für GIS-Anwender im Rahmen von INSPIRE

2016

F. WĂĽrriehausen,
H. MĂĽller

RTF

AVN - Allgemeine Vermessungsnachrichten, Ausgabe 4-5/2016

Mit INSPIRE – der Geodateninfrastruktur der Europäischen Gemeinschaft – wird das Ziel verfolgt, umweltrelevante und harmonisierte Geodatenbestände für eine nachhaltige europäische Umweltpolitik und zur allgemeinen Bereitstellung für die Bürger der EU verfügbar zu machen. Die Konzeption und Umsetzung von Diensten der Behörden in Europa muss auf der Grundlage von vernetzten Datenbanken erfolgen. Zur Gewährleistung einer Interoperabilität zwischen den verschiedenen Ebenen und Systemen ist es zwingend notwendig, dass auf den verschiedenen Ebenen die Behörden und Systeme über gemeinsame Standards kommunizieren. Dabei sind sowohl semantische, syntaktische und organisatorische Rahmenbedingungen der Verwaltungen zu berücksichtigen. Diese spiegeln sich vor allem in den vorhandenen E-Government-Aktivitäten, Standardisierungen und Geoinformationssystemen (GIS) der Verwaltung wider. Zur Realisierung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft sollen die Mitgliedsstaaten ihre bereits vorhandenen Geodatensätze und -dienste stufenweise interoperabel verfügbar machen. Damit soll die Entscheidungsfindung in Bezug auf politische Konzepte und Maßnahmen, die direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Umwelt haben können, unterstützt werden. Jedoch haben die gewachsenen Verwaltungsstrukturen in Städten und Landkreisen mit ihren jeweiligen Besonderheiten zu heterogenen Datenbeständen geführt. In dem entwickelten E-Government-Modell einer Geodateninfrastruktur (Geo-Government) kann Interoperabilität auf allen Ebenen nachgewiesen werden.


Geo-Partizipation Rheinland-Pfalz

2016

H. MĂĽller,
F. WĂĽrriehausen

PDF / RTF

n.A.

Die Partizipation der Bürger ist ein wesentlicher Bestandteil moderner Demokratie, welche bei Planungsaufgaben der Kommunen zukünftig einen noch höheren Stellenwert einnehmen soll. Mit der Einführung von Geo-Informationssystemen (GIS) in kommunalen Verwaltungen, ist in den letzten Jahren die Nutzung digitaler Geodaten stetig gestiegen. Deren elektronische Bereitstellung sowie die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken im Internet, bieten für Partizipation sehr große Chancen für die Verwaltungen und die Bürger:

  • Aktive Teilhabe der BĂĽrger an Entscheidungsprozessen in Politik und Verwaltung.
  • Transparenter Zugriff auf Informationen aus dem Bereich Planung, Bauen, Energie und Umwelt.
  • Förderung der elektronischen Kommunikation mit dem Planungsträger.
  • Stellungnahmen können auf elektronischem Wege, unabhängig von Erreichbarkeit und Ă–ffnungszeiten ĂĽbermittelt werden.
  • Elektronische Partizipation als eine neue Form der Wissenskommunikation.
  • Geodaten sollen der Veranschaulichung der politischen Entscheidungsprozesse und der Beteiligung dienen.

Dieser als „Geo-Partizipation" bezeichnete Forschungsansatz gilt in Anlehnung an den Begriff „E-Partizipation" für die IT-gestützten Beteiligungen, bei denen der Raumbezug in Form von Geoinformationen eine wichtige bzw. entscheidende Rolle spielt. Damit kann eine Nutzung von GIS nicht nur für die Erstellung von Planungen, sondern ein ganzheitliches Beteiligungsinstrument mit Geodaten der Verwaltung ermöglicht werden. Dazu zählen sowohl formale Beteiligungsverfahren der kommunalen Bauleitplanung, als auch informelle Verfahren der Stadtentwicklung oder der Dorferneuerung. Die im Bericht vorgestellte Internet-Plattform kann als Prototyp einer operativen „Geo-Partizipation“ angesehen werden, welche für die Kommunen im Projekt des Instituts für Raumbezogene Informations- und Messtechnik (i3mainz) die Partizipation in Planungsverfahren unter besonderer Berücksichtigung des Raumbezuges ermöglicht.